Das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit weltweit durchsetzen und der Internetzensur entgegentreten

Es handelt sich um einen Antrag des Bundestages, nachdem die Bundesregierung sich gegenüber anderen Ländern für die Pressefreiheit und gegen Repressionen einsetzen soll. Unter Punkt 9 liest man:

(Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung deshalb auf,)
9. im Rahmen aller genannten Forderungen auch und insbesondere die Zensur im Internet zu thematisieren und dieser entgegenzutreten.

Unterzeichnet ist das Papier von Volker Kauder, Dr. Peter Ramsauer und Dr. Peter Struck, im Text werden Zensurbeispiele aus China und afrikanischen Ländern genannt.

Ein Jahr später steht der Bundestag kurz davor, die Zensur des Internets in Deutschland zu beschließen. Wie sonst sollte man die das Vorhaben der unkontrollierten Sperrung von Internetseiten, dass unter dem Deckmäntelchen des Kampfes gegen Kinderpornographie durchgeboxt wird, nennen?

Als Netznutzer darf einem das nicht egal sein.

Ich rufe daher an dieser Stelle alle Leserinnen und Leser dazu auf, die Petition gegen die Indizierung und Sperrung von Internetseiten zu unterstützen. Die Petition ist direkt auf der Seite des Bundestags zu finden und benötigt 50.000 Stimmen um eingereicht werden zu können. Zur Teilnahme ist eine Registrierung notwendig – nicht ganz Web2.0, ABER: Ich will mir später nicht vorwerfen lassen, dass ich nichts unternommen habe, als die Internetzensur begann.

Hier geht es zur Petition: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860

Und jetzt die Langfassung und Einführung ins Thema: Blogger Jens Scholz erklärt, warum es um Zensur geht und weshalb die Internetsperren Humbug sind. Der folgende Text wird mit freundlicher Genehmigung des Autors wiedergegeben. Zuerst veröffentlicht wurde er hier: http://www.jensscholz.com/2009/04/warum-es-um-zensur-geht.htm

Warum es um Zensur geht
Da reiben sich gerade so viele die Hände, daß man eigentlich ein beständiges Rauschen hören müsste. Die Idee, das Thema Kinderpornografie als Popanz vorzuschicken, um das nun geplante Internet-Zensursystem einzuführen war aber auch wirklich eine richtig gute. Hat das ja zuvor mit den Themen Terrorismus und Internet-Kriminalität nicht wirklich hingehauen, kann man hier spitzenmäßig mit dem Holzhammer wedeln und Kritiker einfachst diffamieren, indem man die eigentliche Kritik ignoriert und ihnen vorwirft, sie wollten die Verbreitung von Kinderpornografie schützen. Wie schnell schon der Vorwurf zum beruflichen und gesellschaftlichen Tod führen kann, zeigte man nur wenige Wochen zuvor ja schonmal anschaulich am Exempel Tauss (der übrigens natürlich nicht im Netz “erwischt” wurde, sondern über Handykontakte und DVDs per Post).
Aber ich schweife schon wieder – wie es durch die Wahl dieses Themas ja auch gewünscht ist – ab.
Denn das Problem, das die Kritiker haben, ist ja natürlich nicht, daß man den Zugang zu Kinderpornografie sperren will, sondern das Sperrinstrumentarium, das man dazu baut. Schaut man sich das an, merkt man schnell: Es geht nicht um Kinderpornos und wie man dagegen vorgeht. Ging es nie.
Es geht um die Installation eines generellen technischen Systems und die generelle Art und Weise, wie es betrieben wird: Es geht darum, daß eine waschechte, diesen Namen zu Recht tragende, Zensur ermöglicht wird. Auch wenn die zunächst gesperrten Websites tatsächlich nur Kinderpornografie beinhalten (was die Liste eigentlich extrem kurz halten müsste) wäre sowohl die Technik, die Verwaltung und sogar die Psychologie installiert, um sofort eine effektive Zensur betreiben zu können.

Technik
Die Provider sollen ihre Nameserver so umbauen, daß Webseiten, die das BKA aussucht und ihnen nennt, nicht erreichbar sind und dem Nutzer bei Aufruf stattdessen eine Sperrseite angezeigt wird. Gleichzeitig soll das BKA jederzeit abrufen könne, welche Nutzer auf Webseiten aus dieser Liste zugreifen wollten und stattdessen auf die Sperrseite geleitet wurden.
Ein normaler Internetnutzer, der seinen Nameserver nicht auf einen freien DNS-Server umstellt, sieht bestimmte Seiten nicht und erhält die Mitteilung, er wolle sich gerade Kinderpornografie ansehen. Ob das stimmt, weiß er nicht und nachprüfen darf er das auch nicht, da ja schon die Suche nach Kinderpornografie strafbar ist. Der Nutzer muss sich in diesem Moment weiterhin im Klaren sein, daß er gerade etwas getan hat, was das BKA als illegal ansieht und als Grund ansehen kann, gegen ihn vorzugehen.
Die allein schon technisch verursachten Risiken für jeden Internetnutzer sind immens, noch dazu, weil man damit auch noch eine perfide Beweisumkehr eingebaut hat: Sie müssen künftig ihre Unschuld beweisen, z.B. daß sie “versehentlich” die gesperrte Seite angesteuert haben. Viel Spaß beim Versuch, Richtern TinyUrls, iFrames, Rootkitangriffe, Hidden Scripting und so weiter zu erklären, wenn Sie überhaupt wissen, was das ist.
Die Lösung zunächst: Den Nameserver umstellen, um sich dieser Gefahr vollständig zu entziehen. Geht schnell und kann jeder.
Die Technik ist allerdings interessanterweise das kleinste Problem in dieser ganzen Geschichte. Es gibt Staaten, die in ihren Zensurbemühungen schon wesentlich weiter sind. Die Menschen dort können dennoch sowohl anonym als auch unzensiert das Internet benutzen. Das Internet ist von Nerds gebaut worden. Ein Staat kann da so viel fordern wie er will, er wird das Netz auf technischer Ebene never ever kontrollieren können.

Verwaltung
Hier liegen die springende Punkte, die das Ganze zum Zensurinstrument machen:
1. Die gesperrten Inhalte stehen auf einer Liste, die das BKA direkt und ohne Prüfungsinstanz erstellt und die die Provider möglichst ohne sie anzuschauen zu installieren haben. Es entscheidet kein Richter über den Inhalt, es überprüft keine unabhängige Institution über die Rechtmäßigkeit, es gibt keine Regelung, wie Adressen überhaupt wieder von der Liste gelöscht werden könnten. Die Polizei, die Verbrecher verfolgt, bestimmt, welcher Wunsch nach welcher Information ein Verbrechen ist. Vorab zu definieren, was ein Verbrechen ist und hinterher darüber zu entscheiden, ob ein Verbrechen begangen wurde ist aber nicht Aufgabe der Polizei.
2. Die Liste ist geheim. So lange diese Liste nicht in die Öffentlichkeit gerät kann alles drinstehen und nichts davon muss gerechtfertigt werden. Wer das in Frage stellt wird zum Verdächtigen. Wie Zensur in Reinform eben funktioniert.
3. Der Gesetzentwurf ist schwammig genug, daß das BKA im Prinzip alles in die Liste setzen kann. Da im Web jeder Inhalt nur einen Klick weiter vom letzten entfernt ist und das Gesetz möchte, daß auch “mittelbare” Seiten gesperrt werden können, kann somit de facto auch jede Seite gesperrt werden.
4. Das System soll die direkte Verfolgung von Zugriffen erlauben. es wird nicht nur gesperrt, sondern es kann auch nachgeschaut werden, wer sich die gesperrten Seiten ansehen will. Dies kann dann Anlass für verdeckte Überwachungen, Hausdurchsuchungen und andere existenzbedrohende Vorgänge sein.
Die Staatsanwälte dieses Landes üben ja seit einiger Zeit kräftig an der Vorverurteilungsfront, indem Sie inzwischen gerne mal Pressemitteilungen über eingeleitete Verfahren rausgeben und die Presse direkt zu möglichst spektakulär und öffentlichkeitswirksam inszenierten Verhaftungen mitnehmen (Zumwinkel, Tauss, Frau B.).

Psychologie
Womit wir schon beim gewünschten Effekt von Zensur sind: Die Einführung der Schere im Kopf. Die wirksame Selbstzensur, weil man nicht weiß, was eventuell passiert, wenn man zu laut und deutlich Kritik äußert. Die Geheimhaltung der Sperrliste und ihre völlige Unverbindlichkeit durch das Fehlen jeglicher Kontolle ist ein bewußt eingesetzes Instrument, um Verunsicherung zu erzeugen.
Ein anderes ist die Verknüpfung mit dem Thema Kinderpornografie, womit wir wieder am Beginn dieses Artikels wären. Man weiß ja inzwischen, daß auch nur der leiseste Ruch, man könnte eventuell irgendwas mit Kindesmissbrauch und Pädophilen zu tun haben, die Existenz vernichten kann, selbst wenn hinterher rauskommt, daß tatsächlich nichts an den Vorwürfen dran war. Wie nahezu generell nichts rauskommt. Das ist ein so extrem starkes und wirksames Druckmittel, was natürlich beispielsweise ein Herr Gorny sofort erkennt, weil sein Versuch, diese Schere im Kopf einzuführen (durch den Versuch, Filesharing als schreckliches Verbrechen zu diskriminieren), wirkungslos blieb und er sich nun an den besser funktionierenden Trigger dranhängt (indem er Urheberrechtsverletzung mit Kindesmissbrauch gleichsetzt).
Die Justizministerin gibt dann noch Tipps in die richtigen Richtungen, die natürlich prompt reagieren. Überhaupt, das mal ganz nebenbei, finde ich es immer wieder seltsam, daß Frau Zypries immer wieder als Warnerin vermittelt wird. Dabei war – so sagt sie zumindest – sie es, die den Gesetzentwurf gegenüber dem Vorabvertrag von Frau von der Leyen verschärfen ließ und dieser nun schon den Zugriff auf Stopp-Seiten verfolgen lassen will.

Um die Frage zu beantworten, warum und wann es in einer Gesellschaft überhaupt dazu kommen kann, daß ein Teil davon meint, einen solchen Eingriff vornehmen zu müssen und der andere Teil (zu dem ich u.a. mich zähle) darin ein so massives Unrecht sieht, das es zu bekämpfen gilt, kann man sich bitte den Artikel “Kampf der Kulturen” drüben bei netzpolitik.org durchlesen.

Ungültiges Sicherheitszertifikat? sec_error_untrusted_issuer? Was ist da los? Sind die Stud.IP-Entwickler zu blöd, ihr System auch mit dem Firefox ans Laufen zu bekommen? Nein, daran liegt es nicht.

Es liegt daran, dass Firefox nun wesentlich schärfer mit unbekannten Zertifikaten umgeht und – im Gegensatz zum Internet Explorer – den Zertifikaten, die vom DFN ausgestellt wurden, nicht von vornherein als vertrauenswürdig einstuft. DFN-Zertifikate verwenden fast alle deutschen Hochschulen für ihre personalisierten Dienste und somit auch fast alle Stud.IP-Installationen.

So weit die Kurzfassung. Wer mehr wissen will, wird hier fündig.

Ergebnis: beide Plattformen ergänzen sich komplementär in ihrem Funktionsumfang. Durch die, von data-quest und databay entwickelte, Schnittstelle lassen sich beide Systeme verkoppeln. Dadurch erhalten Betreiber eine Lernumgebung, die hinsichtlich Funktionsumfang, Stabilität und Preis vollkommen außer Konkurrenz läuft. So etwas gibt es weder im Open-Source noch im proprietären Bereich (ich lasse mich gerne eines besseren belehren, Beweise bitte an meine Mailadresse).

Nun erhielt ich gerade eine Mail von Ralf Schenk, seines Zeichens Geschäftsführer der Firma databay. Databay ist für ILIAS das, was data-quest für Stud.IP ist: die weltweite Anlaufstelle für Beratung, Support, Installation, Anpassung usw.
Ralf und ich sind sozusagen Jobzwillinge (jeder sollte mindestens ein neues Wort pro Monat erfinden, das erhält die Kreativität).
Von daher freute es mich doppelt, folgendes zu lesen:

Hello to all !

Today we had the LMS Shootout at yearly IMC Learning Congress (Producer
of CLIX). The LMS systems CLIX (imc), EKP (NetDimension), IBT Learning
Server (Time4you), Schenck and finally ILIAS took part and presented in
a 15 minute session a learning scenario.

ILIAS was presented by Dr. Norbert Bromberger of Qualitus GmbH
(http://www.qualitus.de)

…..and the winner is:

ILIAS !

Bye
–

Herzlichen Glückwunsch an Dr. Norbert Bromberger und die Teams von Qualitus, databay und ILIAS!

Das sei die Lieblingskombination von Alfred Hitchcock, sagt das Orakel!

Mir schwante nichts Gutes. Irgendwie hatte ich es ja schon immer gespürt: Irgendetwas stimmt in meiner Umgebung nicht. Ich konnte bisher nur nicht genau sagen was es ist, nur so ein ständiges ungutes Gefühl in der Magengegend.

Unsere Gäste sind längst gegangen und ich sitze am Computer und surfe etwas ziellos kreuz und quer durchs Internet. Im Hinterkopf geistert immer noch der Spruch des Orakels umher und treibt sein Unwesen.

Ich bin auf den Seiten von SourceForge angekommen, und freue mich über die Stud.IP-Downloadzahlen. Die Version 1.5 ist seit 4 Wochen online und wurde bereits 400 mal herunter geladen. Die vorherige Version hat es auf über 3000 Downloads geschafft. Plötzlich habe ich einen Satz von der letzten Tagung wieder im Ohr, ich glaube, er war von Marco:
“Es gibt ca. 60 bekannte Stud.IP Installationen.”

Die Zahlen passen doch irgendwie nicht zueinander. Da ist eine Differenz von 340 bzw. sogar 2940. Ich bekomme eine Gänsehaut – die Nackenhaare stellen sich auf. Sie können doch nicht zu Dutzenden von schwarzen Krähen angefallen oder schlimmer noch hinter Duschvorhängen … ich kann gar nicht dran denken. Tausend Gedanken schwirren mir plötzlich durch den Kopf. Irgend jemand lädt da junge ahnungslose Stud.IP’s herunter und lässt sie verschwinden. Gibt es irgendwo ein schwarzes Loch in den Weiten des Internets, in das sie wie die Lemminge einer nach dem anderen hineinmarschieren? Oder steckt da etwa die Konkurrenz dahinter? Aber nein, so verzweifelt kann sie doch noch nicht sein, dass sie Stud.IP’s fängt und für Experimente in kleine Käfige steckt, verkabelt und beobachtet?
Schnell bin ich bei google und fange an zu suchen. Aber was ich auch eingebe, es werden nicht wirklich mehr … Als letzten Versuch richte ich eine Mailadresse ein:

vielleicht haben es ja doch ein paar geschafft und konnten sich befreien und/oder entkommen …
Voller Frust beiße ich den Orakelbären erst den Kopf ab und verschlinge sie dann ganz.
So, selbst schuld!

Ein großes Thema beim Entwicklertreffen 2007 in Halle waren Schnittstellen im allgemeinen und die Frage nach dem Datenfluss zwischen HIS-Systemen und Stud.IP in besonderen. Gleich zwei Workshops waren dafür reserviert und das Interesse groß.

Bereits erfolgreiche Lösungen

Im ersten Teil hat Marco Bohnsack von data-quest Lösungen vorgestellt, die sich bereits jetzt im Praxiseinsatz bewähren. Die Unis Hannover und Halle sowie die TU Clausthal importieren Veranstaltungsdaten aus HIS-LSF, beschreiten dabei allerdings wenig standardisierte Wege, die im Einzelfall prima funktionieren, aber nicht ohne weiteres verallgemeinerbar sind. Die FH Osnabrück, die Uni Bremen und die Uni Oldenburg importieren ihre Veranstaltungsdaten aus selbst entwickelten Planungssystemen. Die Unis Halle, Passau und Osnabrück nutzen Stud.IP direkt als Primärsystem für alle Veranstaltungsdaten. Michael Schaarschmidt von der Uni Halle stellte in einer vielbeachteten Präsentation eine sehr ausgereift wirkende Stud.IP-Erweiterung für den Umgang mit Studienmodulen vor, die zwar Basisdaten aus einem anderen System importiert, aber Stud.IP zu einem weiterhin autark nutzbaren System zur Verwaltung und Organisation von Veranstaltungen und jetzt auch Modulen ausbaut. An vielen Hochschulen, die Stud.IP erfolgreich einsetzen, stehen Entscheidungen darüber an, wie und mit welchen Systemen zukünftig Veranstaltungsdaten verwaltet werden sollen. Ein einheitlicher Trend ist nicht erkennbar, so dass sich für das Stud.IP-Projekt die Frage stellt: Wie halten wir es mit den Schnittstellen, so dass Stud.IP sowohl als Primär- als auch als Sekundärsystem für Veranstaltungs- und andere Daten sinnvoll eingesetzt werden kann?

Der weitere Weg: Eine allgemeine Schnittstellendefinition

Diese Frage wurde im zweiten Teil des Workshops diskutiert und das Ergebnis: In den nächsten Wochen werden die Anforderungen zusammengetragen und ein allgemeiner Rahmen für Import-, Export- und Synchronisationsschnittstellen für verschiedenste Daten definiert. Ziel ist ein einheitliches Datenformat, das über verschiedene Kanälen wie Webservices oder Batchschnittstellen genutzt werden kann, um Daten mittels geeigneter Abbildungen mit anderen Systemen zu synchronisieren. Eine solche Abbildung wird z.B. zur IMS Enterprice Specification definiert, aber auch zu HIS-Datenstrukturen und -Schnittstellen, soweit sie spezifiziert sind. Auch andere Szenarien sind wichtig: Mehrere Stud.IP-Installationen miteinander kommunizieren zu lassen oder erweiterte Backupmöglichkeiten für einzelne Stud.IP-Objekte wie z.B. Veranstaltungen zu schaffen. Bereits exisitierende Lösungen werden soweit möglich integriert und die Ideen konfligieren nicht mit anderen Bestrebungen, das Campusmanagement zu vereinfachen. Die konkrete Umsetzung kann bald beginnen: Ressourcen für die Entwicklung stehen zum Teil bereits zur Verfügung, zum Teil könnten sie über ein Konsortialmodell aufgebracht werden, das bei der Entwicklung der ILIAS-Lernmodul-Schnittstelle von data-quest bereits erfolgreich war.

Beteiligung erwünscht

Die Planungsphase ist angelaufen. Erste Anforderungen sind formuliert, gleichzeitig arbeiten wir an einem XML-Datenmodell, dass die Stud.IP-Datenbankinhalte umfassend, flexibel und sicher nach außen darstellen kann. Wie immer bei Stud.IP passiert das öffentlich, und zwar auf dem Developer-Server, aus historischen Gründen in der Veranstaltung »(Studien)Modularisierung im Rahmen von Stud.IP und HIS« . Alle Interessierten sind aufgerufen, sich so früh wie möglich einzubringen: Mit Anforderungen, Vorschlägen, Verbesserungsideen und Kritik. Denn Stud.IP ist ein Open-Source-Projekt und das bedeutet bei uns: Wer sich engagiert und dabei bereit ist, über den eigenen Tellerrand hinauszuschauen, der bestimmt mit, wie es weitergeht.

Wenn die Schnittstelle fertig konzipiert oder gar programmiert ist, ist die Welt allerdings noch nicht gerettet. Denn die Anbindung kann nur an Systeme gelingen, die Daten in verwertbarer Form exportieren oder importieren mögen. Und daran, finden wir, hapert es bei einigen.

www.stuip.de, www.studip.net, www.stud-ip.de …

gehören nicht uns, sondern Geschäftemachern, die etwas vom Kuchen abhaben wollen. Der Admin dieser Domains sitzt in Büsingen (einer deutschen Exklave in der Schweiz), die Firma in Macao (Sonderverwaltungszone der VR China) aber anrufen kann man sie nur in Hong Kong…

Das nennt sich dann Domaingrabbing und sie verdienen Geld damit, Werbung auf Seiten zu schalten, die aufgerufen werden, wenn sich Nutzer beim Aufruf der eigentlichen Domain (www.studip.de) vertippen. Nichts ungewöhnliches für große Firmen bzw. erfolgreiche Webseites (ein weitere Beispiel wäre www.typo3.eu richtiger www.typo3.org bzw. www.typo3.com).

in diesem Sinne: Danke für die Blumen!

Ja, der Vortrag morgen in Münster auf dem CampusSource-Workshop wird sehr launig werden.
Bin schon sehr gespannt: CampusSource hat extra das Münsteraner Schloß angemietet, um Neuheiten der CS-Systeme vorzustellen und über die Möglichkeiten des E-Learning zu informieren. Großer Bahnhof!
Klar, dass Stud.IP auch dabei ist.
Ich frage mich nur gerade, wie ich all die Neuerungen, die im Verlauf des letzten Jahres hinzugekommen sind, in einem knappen Vortrag unterbringen soll. Naja, Interessenten haben mehr als genug Gelegenheit zum Nachfragen; ich werde Stud.IP drei Tage lang an einem eigenen Stand präsentieren.

Persönlich freue mich vor allem schon darauf die anderen Entwickler mal wiederzutreffen.
Wenn ich denn nach Münster überhaupt hinkomme – die Mistkrücke von Auto verliert Benzin! Wenn die Werkstatt das heute Vormittag nicht hinbekommt, werde ich wohl laufen müssen.